Parteiprogramm trotz Liquid Feedback
Warum der Einsatz von Software zur basisdemokratischen Entscheidungsfindung doch kein Ersatz für ein Grundsatzprogramm einer Partei darstellt
Wenn Piraten bisher auf ihr thematisch beschränktes Parteiprogramm angesprochen wurden, erklären sie geduldig, dass ihr abstandsquadratischer Neuerungswert gerade darin besteht, keines haben zu müssen: Mit Hilfe der Software Liquid Feedback leben die Piraten die Diskussionskultur der Informationsgesellschaft von morgen vor. Was momentan innerparteilich Anwendung findet, kann und soll später aber auch dahin geöffnet werden, dass Bürger dem Entscheidungsfindungsprozess nicht nur beiwohnen, sondern auch mitwirken können. Und genau dadurch muss das parlamentarische Verhalten eben nicht vier Jahre im Vorraus festgelegt werden. Tschüss Wahlversprechen, tschüss Wahllüge.
Aber muss man's denn dann nicht auch durchziehen und die so zustande gekommenen Entscheidungen uneingeschränkt akzeptieren, sie also eins zu eins ins Parlament tragen? Nach einiger Überlegung war ich zunächst zu den Schluß gekommen, das Ideal der technologischen Lösung habe auch die Lossagung von jedem programmatischen Standpunkt zwingend zur Folge. Ich befürchtete sogar, die Piraten könnten sich an dem unerkannten Widerspruch noch lange die Haare ausraufen. Doch dann stellte ich einen Denkfehler fest.
